 (21.11.11/dom)
Es war vorhersehbar, die Wähler des arg von der Krise
gebeutelten Spaniens wollten einen Regierungswechsel: Die
Sozialisten erlebten ein wahres Wahldebakel, und die
konservative Partido Popular (PP) erreichte in den Wahlen vom
Sonntag die absolute Mehrheit. Klar, das Land hat momentan
gravierendere Probleme, doch die Frage stellt sich trotzdem, was
dieser Kurswechsel in Spanien für die Schwulen und Lesben
bedeutet.
Es waren die Sozialisten unter Ministerpräsident José Luis
Rodríguez Zapatero (Bild), welche bereits kurz nach ihrem
Wahlsieg vor rund sieben Jahren, auf einen Schlag die
vollständig gleichgestellte Ehe für gleichgeschlechtliche Paare
eingeführt haben – inklusive Adoptionsrecht. Dies führte damals
im stark katholisch geprägten Spanien mitunter zu
grossangelegten Demonstrationen. Während sich Zapatero noch
knapp eine zweite Amtszeit sichern konnte, so wurde er und seine
Partei am Wahlsonntag förmlich abgestraft. Die Sozialisten
erreichten das schlechteste Wahlergebnis der vergangenen 30
Jahren.
Es war wohl das langsame reagieren der Regierung auf die
Schuldenkrise, welche zur Abwahl Zapateros und zur Wahl seines
Nachfolgers, dem künftigen Ministerpräsident Mariano Rajoy,
führte, und dies, obwohl Zapatero selber nicht angetreten ist,
sondern Kandidat Alfredo Pérez Rubalcaba in Rennen stieg. Von
den 350 Sitzen erreichte nun die Partido Popular die absolte
Mehrheit mit 186 Sitzen. Die Sozialistische Arbeiterpartei (PSOE)
kommen neu noch auf rund 111 Abgeordnete. In Wählerprozenten
ausgedrückt heisst dies, dass rund 45 Prozent der Stimmen an die
PP gingen und die Sozialisten auf rund 29 Prozent absackten.
Doch nicht nur im Unterhaus konnte die PP einen Erdrutschartigen
Sieg erzielen, sondern auch im spanischen Oberhaus: Dort kam die
PP auf 136 von 208 Sitzen, die PSCOE erreichte nur noch 48
Sitze.
Was die vergangenen Wahlen für die Schwulen, Lesben und
Transgender in Spanien bedeuten, ist noch schwierig zum
Abschätzen, doch es liegt durchaus auch im Bereich des
möglichen, dass die Öffnung der Ehe und die Aufhebung des
Adoptionsverbots für gleichgeschlechtliche Paare wieder
rückgängig gemacht werden. Auch wenn dies ob der
Rekordarbeitslosigkeit mit 21 Prozent, der riesigen
Staatsverschuldung und all der düsteren Wirtschafts- und
Euro-Prognosen ein Nebenschauplatz darstellen wird, so könnte
der Regierungswechsel für die Schwulen und Lesben des Landes
doch einschneidende, persönliche Konsequenzen mit sich bringen. |
