 (18.11.11/dom)
Die Ankündigung von St. Petersburg hat offenbar auch die
russische Hauptstadt Moskau inspiriert ein Gesetz aufzugleisen,
welches das “Bewerben” von Homosexualität ebenfalls unter Strafe
stellen soll. Damit müssten alle mit einer Strafe rechnen,
welche sich wohlwollend in Bezug auf Homosexualität äussern,
oder welche LGBTs unterstützen.
Was den Schwulen, Lesben und Transgender in Russland blüht,
hat sich vor wenigen Tagen eindrücklich gezeigt in der
russischen Metropole St. Petersburg (gay.ch berichtete). In der
ersten von drei Abstimmungen, welche der Gesetzesentwurf bis zur
offiziellen Einführung bestehen muss, sprachen sich die
Abgeordneten mit 27 zu 1 Stimme bei einer Enthaltung für das
Gesetz aus. Mit dem Gesetz soll neu bestraft werden, wer bei
Minderjährigen fürs Homosexualität wirbt. Dabei reicht es
offenbar bereits, wenn man sich positiv zu diesem Thema äussert,
respektive, wenn man seinen Support für die Schwulen, Lesben und Transgender vor Minderjährigen ausdrückt. Der Begriff „Werben
für Homosexualität“ lässt zudem sehr viel Spielraum offen, was
in Russland zu weiteren Problemen für die LGBT-Community und
deren Supporter führen dürfte.
Der Moskauer Stadtrat für Gesundheitsbelange erklärte nun in
einem Interview, dass man derzeit daran arbeite, dieses Gesetz
aus St. Petersburg auch für Moskau zu adaptieren. Ein
Abgeordneter des Stadtparlaments sprach zudem gegenüber den
Medien von einem Gesetz, welches allen helfen werde. Solche
Propaganda müsse einfach gestoppt werden.
Auf internationaler Ebene verurteilen zahlreiche Organisationen,
wie ILGA Europa, das Vorgehen Russlands. Man sei zutiefst
besorgt ob dieser Entwicklungen. Diese Gesetze verstossen ganz
klar den internationalen Verpflichtungen, welche die freie
Meinungsäusserung und der Kampf gegen Diskriminierung
beinhalten. Weiter heisst es von Seiten der ILGA Europa, dass
man zudem bestürzt darüber sei, dass dieses Gesetz Homo-. Bi-
und Transsexualität in einem Atemzug nenne wie Pädophilie,
welches ganz klar eine strafbare, kriminelle Handlung sei.
Die Oblast Rjasan, eine Region südöstlich von Moskau, war die
erste, welche ein entsprechendes Gesetz eingeführt hat, und war
damit Vorbild für die Bestrebungen in St. Petersburg. |
