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 (21.01.10/dom)
Die Anhörung vor dem Europäischen
Gerichtshof für Menschenrechte in Strassburg in Bezug darauf, ob ein
Verbot der Pride in Moskau die Menschenrechte verletzte, wurde
verschoben.
Der Europäische
Gerichtshof für Menschenrechte in Strassburg räumt der russischen
Regierung mehr Zeit ein, um sich für den bevorstehenden Prozess rund
um die Gay Pride in Moskau vorzubereiten. Dies hat das Gericht den
Organisatoren der Pride in Moskau, welche gleichzeitig zu den Kläger
gehören, mitgeteilt.
Im vergangenen September hat das Gericht den Fall offiziell eröffnet,
bei dem es neben der Pride der Jahre 2006, 2007 und 2008 um insgesamt
rund 160 weitere schwullesbische Veranstaltungen geht, welche von den
russischen Behörden verboten wurden. Im Dezember hat sich dann die
Regierung Russlands an den Gerichtshof gewendet, um einen Aufschub des
Prozesses zu erwirken. Die Arbeitsbelastung für diesen und andere
Prozesse, welche gegen Russland noch am laufen sind, seien zu gross.
Das Gericht hat nun geurteilt, dass die ersten Anhörungen in diesem
Fall auf den 20. Februar verschoben werden.
Die Veranstalter zeigten sich enttäuscht über die Entscheidung des
Europäischen Gerichtshofs. Mit dieser Entscheidung sei es sehr
unwahrscheinlich, dass ein Urteil innert nützlicher Frist gefällt
werde, damit die Pride in diesem Jahr stattfinden könnte. Als Datum
für die Moskow Pride haben die Organisatoren den 29. Mai gewählt. Es
ist der fünfte Anlauf, um die erste offizielle und von den Behörden
genehmigte Gay Pride in Russland durchführen zu können. |
