 (18.07.12/dom)
Wenn ein neues Land der EU beitreten will, dann muss es auch
die Rechte der Schwulen, Lesben und Transgender respektieren.
Dies hat die Europäische Union nun erneut deutlich
unterstrichen.
Sie heissen die Kopenhagener Kriterien, sie wurden 1993
ausgearbeitet und es handelt sich dabei um jene Bedingungen, die
ein Land erfüllen muss, wenn es als Mitglied der Europäischen
Union aufgenommen werden möchte. In einer Stellungnahme hat die
EU nun einmal mehr deutlich unterstrichen, dass die Achtung und
Respektierung der Rechte der LGBTI-Community ebenfalls eine
dringende Voraussetzung sei, damit ein Land zum
Beitrittskandidaten werden könne. So heisst es in Artikel 2,
dass die Diskriminierung von Minderheiten untersagt sei. Auch in
den Artikeln 10 und 19 des EU Übereinkommens steht dies
geschrieben, und im Artikel 21 der Europäischen Charta für
Grundrechte ist explizit erwähnt, dass Diskriminierung aufgrund
der sexuellen Orientierung verboten ist.
Die EU gab diese neuerliche Stellungnahme diesbezüglich heraus,
nachdem ein Interview mit einem armenischen Geistlichen diese
Frage erneut aufwarf. Armenien ist stärker christlich geprägt
als die meisten anderen Staaten in der EU, und möchte gerne in
die Europäische Union aufgenommen werden. Homosexualität ist
zwar nicht illegal, doch es gibt keinen Diskriminierungsschutz –
wie in der Schweiz im Übrigen auch nicht – und auch keine
rechtliche Anerkennung wie etwa ein Partnerschaftsgesetz. Eine
Geschlechtsumwandlung ist zudem ebenfalls auch legalem Wege
nicht möglich.
Es entspreche nicht ihrer Kultur, erklärte Bischof Hovakim
Manukyan von der armenisch-katholischen Kirche in Bezug auf
Homosexualität. Sie würden die einzelne Person zwar nicht
ablehnen, fügte er hinzu, aber die Sünde werde abgelehnt und
dies sei die Freiheit, welche sie als Armenier geniessen würden.
Die Armenier würden die grundlegenden Menschenrechte
akzeptieren, doch die Rechte für LGBTI seien zweitrangige
Rechte, und da müsse man verschiedene Haltungen und Ansichten
akzeptieren. Europa bestehe nicht nur aus Westeuropa, sondern
auch aus stark christlichen Ländern wie Polen, Rumänien,
Bulgarien oder Serbien, und Armenien stehe diesen Staaten
diesbezüglich näher. Aufgrund dieses Interviews sah sich die
Europäische Union gezwungen, ihren Standpunkt bezüglich der
LGBTI-Rechte einmal mehr deutlich zu unterstreichen.
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